Am 16. November 2026 widerrief der Stadtrat von San Diego mit 7:0 Stimmen die polizeiliche Nutzungserlaubnis für Flock-ALPRs. In einer getrennten Abstimmung entzog er Smart Streetlights mit 5:2 Stimmen die Genehmigung. NBC 7 San Diego berichtete über die beiden Abstimmungen. Am 17. November meldete KPBS, dass die Kameras noch vor Ort standen, bis eine formelle Vereinbarung mit Flock über ihren Abbau zustande käme (KPBS).

Der Entzug einer Nutzungserlaubnis und der Abbau der Kameras sind zwei verschiedene Schritte.

Datenschutzvorwürfe und Polizeiverweise auf Ermittlungserfolge

In der Debatte spielte auch der Vorwurf eine Rolle, das San Diego Police Department (SDPD) habe ALPR-Daten während einer internen Untersuchung genutzt, um einen Beamten und eine von häuslicher Gewalt betroffene Person nachzuverfolgen. Das SDPD erklärte, Ermittlungen zu konkreten Vorwürfen gegen Beschäftigte gehörten zu den zulässigen Nutzungen. NBC 7 San Diego berichtete über den Vorwurf und die Stellungnahme des SDPD.

Polizeivertreter nannten einen Rückgang der Fahrzeugdiebstähle um 20 Prozent seit 2023 und schrieben den Kameras 689 wiedergefundene gestohlene Fahrzeuge zu. Ars Technica berichtete über diese Angaben der Polizei.

Flock und Smart Streetlights speicherten unterschiedliche Daten

Flock erfasste Kennzeichen sowie Fahrzeugmarke, Modell, Farbe und besondere Merkmale in durchsuchbaren Datensätzen. Die San Diego Union-Tribune berichtete während des Betriebs von rund vier Millionen erfassten Autos pro Monat. Die Smart Streetlights von Ubicquia lieferten Kameraaufnahmen, die laut dem Bericht nicht mithilfe künstlicher Intelligenz in eine durchsuchbare Datenbank überführt wurden. Die Zeitung nannte unterschiedliche Speicherfristen für die beiden Systeme:

SystemRatsbeschluss am 16. November 2026Berichtete Speicherdauer
Flock-ALPRPolizeiliche Nutzungserlaubnis mit 7:0 Stimmen widerrufen30 Tage, sofern die Daten nicht in einer Ermittlung verwendet wurden
Smart Streetlights von UbicquiaGenehmigung mit 5:2 Stimmen widerrufen13 Tage für die Kameraaufnahmen