Das Bureau of Industry and Security (BIS) im US-Handelsministerium hat eine vorläufige Regelung zum Fernzugriff auf bestimmte leistungsstarke Rechenchips und Server veröffentlicht. Sie setzt bei mehr als 12.000.000 aggregierten TPP an und erfasst bestimmte Angebote für Unternehmen mit Sitz oder oberster Muttergesellschaft in Macau oder einem Ziel der Country Group D:5. Daneben führt sie eine gesonderte Lizenzpflicht für bestimmte fortschrittliche Produkte in fünf Zielländern ein. BIS stellte die Regelung vor.

Für die Einordnung sind zwei getrennte Prüfungen entscheidend: die TPP-Schwelle für bestimmte Remote-Computing-Angebote und eine eigene Lizenzpflicht für benannte Zielländer.

Was löst die Beschränkung des Fernzugriffs aus?

Die Regel greift beim Zugang zu bestimmten fortschrittlichen Rechenprodukten, wenn ein Rechenzentrum mehr als 12.000.000 aggregierte TPP für oder zugunsten eines erfassten Unternehmens bereitstellt. TPP ist hier das Maß für die Rechenleistung. Der Schwellenwert kann in einem einzelnen Rechenzentrum oder über verknüpfte Rechenzentren erreicht werden. Der Regeltext des BIS umfasst dabei Unternehmen, deren Hauptsitz oder oberste Muttergesellschaft in Macau oder einem Ziel der Country Group D:5 liegt.

Verknüpfte Rechenzentren müssen nicht im selben Gebäude oder auf demselben Gelände stehen: Die Definition schließt digitale und physische Netzwerkverbindungen ein, über die Einrichtungen Ressourcen teilen, Arbeitslasten verteilen oder Daten replizieren. Der Text nennt bestimmte Waren und zugehörige Software- und Technologieklassifizierungen, darunter ECCN 3A001.z, 3A090 mit Ausnahmen und 4A090.

Welche Zielländer unterliegen einer eigenen Lizenzpflicht?

Eine zweite Regelung betrifft bestimmte fortschrittliche Produkte, die nach Indonesien, Malaysia, Singapur, Brasilien oder Thailand ausgeführt, wiederausgeführt oder innerhalb des jeweiligen Landes übertragen werden. Sie ist von der TPP-Schwelle für Fernzugriff getrennt.

RegelmechanismusErfasster BereichVorgabe
Fernzugriff über RechenzentrenMehr als 12.000.000 aggregierte TPP in einem oder verknüpften Rechenzentren für Unternehmen mit Sitz oder oberster Muttergesellschaft in Macau oder einem Ziel der Country Group D:5Beschränkung des Fernzugriffs auf die im Regeltext genannten Produkte und zugehörigen Klassifizierungen
Zielländer-LizenzpflichtBestimmte fortschrittliche Produkte bei Ausfuhr, Wiederausfuhr oder Übertragung nach oder innerhalb Indonesiens, Malaysias, Singapurs, Brasiliens und ThailandsLizenzpflicht; eine Ausnahme ist für qualifizierte US-Unternehmen bei Erfüllung der Meldepflichten vorgesehen

Die Ausnahme gilt für qualifizierte oberste Empfänger oder Endnutzer mit Hauptsitz in den USA, sofern die Meldebedingungen eingehalten werden. Die betreffenden Exporteure, Wiederausführer oder Übertragenden müssen monatlich berichten. Die Meldungen umfassen die beteiligten Parteien und ihre Muttergesellschaften, Zielort und Endnutzer, ECCN und Produkt-SKU, TPP, Menge sowie Transaktionsdatum. Abgabefrist ist der erste Werktag des Folgemonats.

Wann wird die Regel wirksam?

Der Regeltext legt den Tag der Veröffentlichung im Federal Register als Wirksamkeitsdatum fest. Die separate Frist von 90 Tagen gilt für bestimmte Rechenzentren, die bereits vor der Veröffentlichung erhebliche Rechenleistung für erfasste Unternehmen bereitstellten: Sie müssen innerhalb dieser Frist eine Lizenz erhalten, um den Dienst fortzusetzen.

Am 18. November 2026 führte der Eintrag zur öffentlichen Einsicht im Federal Register das Dokument als unveröffentlicht und nannte den 19. November als geplanten Veröffentlichungstermin.

Wie eng ist die Ausnahme für Empfehlungssysteme?

Die Ausnahme erfasst nur Systeme, die ausschließlich dafür entwickelt und genutzt werden, kommerzielle Produkte, Dienste oder Inhalte anhand von Nutzerverhalten, Transaktionsverläufen oder Produkteigenschaften einzuordnen, zu filtern oder vorzuschlagen. Systeme zur Inhaltserzeugung sind ausgeschlossen; das gilt auch für Systeme, die solche generativen Modelle einbinden. Vorgeschriebene Angaben und Sorgfaltsprüfungen gelten weiterhin.

Die vorläufige Regelung hebt außerdem die frühere AI Diffusion Rule der Biden-Regierung auf. Laut BIS war diese Regel nie durchgesetzt worden.