Am 13. Oktober 2026 erließ das US-Bezirksgericht für den District of Delaware nach einem einstimmigen Juryurteil eine gemischte Entscheidung im Lizenzstreit zwischen Qualcomm und Arm. Das Urteil setzt insgesamt 2 US-Dollar Schadensersatz fest: 1 US-Dollar für einen Vertragsverstoß und 1 US-Dollar wegen unerlaubter Einflussnahme. Zugleich entschied das Gericht bei bestimmten weiteren Ansprüchen zugunsten von Arm. Das Urteil macht damit deutlich, welche Teile des Falls die jeweilige Seite gewann.
So setzen sich die 2 US-Dollar zusammen
Arm Holdings plc und Arm Limited verletzten laut Urteil Section 5 des Architecture License Agreement (ALA), indem sie ACKs und OOBs vor und nach dem 8. Januar 2023 zurückhielten. Für diesen Verstoß setzte das Gericht 1 US-Dollar Schadensersatz fest. Ein weiterer US-Dollar entfiel auf die unerlaubte Einflussnahme auf die wirtschaftliche Beziehung von Qualcomm Technologies, Inc. (QTI) zu Meta: Das Urteil stellte dabei sowohl vorsätzliches als auch fahrlässiges Verhalten fest.
| Anspruchsgruppe | Begünstigte Partei | Entscheidung des Gerichts |
| Section 5 des ALA | Qualcomm | Arm Holdings plc und Arm Limited verstießen durch das Zurückhalten von ACKs und OOBs gegen Section 5. Schadensersatz: 1 US-Dollar. |
| Wirtschaftliche Beziehung zwischen QTI und Meta | QTI | Das Gericht stellte vorsätzliche und fahrlässige unerlaubte Einflussnahme fest. Schadensersatz: 1 US-Dollar. |
| Bestimmte Ansprüche aus dem Technology License Agreement (TLA) | Arm | Das Gericht entschied bei Ansprüchen nach Sections 8.1(B)(i), 8.1(B)(ii)(b) und 8.1(D) zu den Hunter, Hayes und Yamin Cores zugunsten von Arm. |
| Stillschweigende Pflicht zu Treu und Glauben und redlichem Geschäftsverkehr | Arm | Das Gericht entschied zugunsten von Arm beim Anspruch im Zusammenhang mit angemessenen Angeboten für GIC-700, MMU-700 oder ELA-600. |
Die beiden Zusprüche ergeben zusammen 2 US-Dollar. Der Betrag bezieht sich auf die beiden Ansprüche, die zugunsten von Qualcomm beziehungsweise QTI entschieden wurden; die weiteren Entscheidungen zugunsten von Arm betreffen andere Anspruchsgruppen.
Warum beide Unternehmen von einem Erfolg sprechen
Qualcomm bezeichnete das Urteil als Sieg für Innovation und Wettbewerb. Arm hob in seiner Stellungnahme hervor, bei vier Ansprüchen erfolgreich gewesen zu sein und verwies auf die jeweils 1 US-Dollar Schadensersatz bei den beiden anderen Ansprüchen. Qualcomm stellte seinerseits seine Bewertung des Urteils heraus. Die Positionen der Unternehmen spiegeln die unterschiedlichen Ergebnisse wider; die Anspruchsentscheidungen und Beträge stehen im Gerichtsurteil.
NeoTeo hatte zuvor über den Beginn des Vertragsprozesses gegen Arm in Delaware berichtet.
